Behörden in Deutschland kassieren offenbar in Zehntausenden von Fällen zu Unrecht Bußgelder für zu schnelles Fahren. Der Grund: Nicht oder falsch geeichte Geräte.

Eine Stichprobe des ARD-Magazins Plusminus in fünf Städten und Kreisen habe eine Zahl von mehr 30.000 mangelhaften Bescheiden ergeben, hieß es. Im Landkreis Osnabrück wurden Plusminus zufolge mindestens 10.000 Bußgeldbescheide verschickt, obwohl die Messbox nicht wie zwingend vorgeschrieben geeicht war.

In Heilbronn fiel den Behörden über Monate nicht auf, dass der Eichschein für eine Anlage falsch ausgefüllt war. In Offenbach wirkte in rund 11.500 Fällen nicht zugelassenes Personal an den Bußgeldbescheiden mit.

Die so auf falscher Grundlage kassierten Bußgelder würden in der Regel nicht zurückgezahlt, berichtete das Magazin (Ausstrahlungstermin: Dienstag, 21.55 Uhr).

Auch Punktstrafen und Führerscheinentzug würden kaum zurückgenommen. Die Behörden stünden auf dem Standpunkt, dass die Bescheide nach einer Frist von 14 Tagen auch dann rechtswirksam seien, wenn die Geschwindigkeitsmessungen nachweislich fehlerhaft zu Stande kamen.

Davon erführen die betroffenen Autofahrer aber nur, wenn sie rechtzeitig Widerspruch einlegten und einen Rechtsanwalt einschalteten.

Der ADAC-Jurist Eckhart Jung sagte zu den Ergebnissen der Plusminus-Recherche: "Fehler kommen natürlich immer mal wieder vor. Aber dass Fehler derart massenhaft auftreten, wäre ein neues Phänomen."

(sueddeutsche.de/dpa)