Merkel in der Türkei Signale der Annäherung

In den festgefahrenen Streit zwischen Ankara und EU um die Anerkennung Zyperns scheint Bewegung zu kommen: Bei Gesprächen mit der deutschen Kanzlerin ließ der türkische Premier offenbar Kompromissbereitschaft erkennen.

Ein Kompromissvorschlag der finnischen EU-Ratspräsidentschaft werde von der Türkei wohlwollend betrachtet, sagte Angela Merkel am Donnerstag in Ankara nach dem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Ich hoffe, dass wir dieses schwierige Problem gelöst bekommen." Einzelheiten nannte sie nicht.

Das Thema soll im weiteren Verlauf des Merkel-Besuches noch im Detail erörtert werden. Wegen des Streits um Zypern droht der Abbruch der im vergangenen Jahr begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei.

Merkel bekräftigte, die Türkei müsse ihre Verpflichtungen nach dem so genannten Ankara-Protokoll erfüllen. Demnach muss die Türkei bis Ende des Jahres ihre Häfen für Güter aus der griechischen Republik Zypern öffnen, die zur EU gehört. Andernfalls riskiert sie den Abbruch der Beitrittsverhandlungen.

Erdogan betonte jedoch die türkische Position, wonach die EU zuerst ihr Versprechen aus dem Jahr 2004 einlösen müsse, die wirtschaftliche Isolierung des türkischen Sektors der geteilten Insel zu beenden.

Nach Angaben aus EU-Kreisen schlägt die finnische Ratspräsidentschaft vor, einen Hafen im türkischen Inselsektor für den internationalen Handel zu öffnen; dies würde es der türkischen Regierung ermöglichen, eine Hafenöffnung für die griechischen Zyprer innenpolitisch zu vertreten.

Teilnahme am Iftar-Mahl

Beide Politiker drückten ihre Zufriedenheit über die enge deutsch-türkische Partnerschaft und über die guten Wirtschaftsbeziehungen aus. Merkel und Erdogan wollten noch am Abend gemeinsam nach Istanbul fliegen und dort an einem so genannten Iftar-Mahl teilnehmen, dem traditionellen Fastenbrechen im Fastenmonat Ramadan.

Am Freitag sind in Istanbul Treffen der beiden Regierungschefs mit Wirtschaftsvertretern und Geistlichen verschiedener Religionen geplant.