Wenn sich alle beklagen, dann liegt man irgendwie richtig. Nach dieser Regel bemisst die Europäische Kommission meist ihren Erfolg.
Wofür durchaus einiges spricht in einer Gemeinschaft, in der viele Interessen aufeinanderprallen und also nur jener Kompromiss gut ist, der jedem spürbar etwas abverlangt.
Mit dem Vorschlag zur Eingrenzung des CO2-Ausstoßes von Autos hat die EU-Komission einen Streit ausgelöst. (© Foto: ddp)
Anzeige
Doch die massive Ablehnung, auf die das Konzept Brüssels zur Verringerung der Kohlendioxid-Belastung durch Personenwagen stößt, spricht eine ganz andere Sprache. Statt die Europäische Union einen großen Schritt voranzubringen auf dem Weg zu ihren Klimazielen, hat die Kommission nun einen Streit ausgelöst, den sie leicht hätte abmildern oder gleich ganz vermeiden können.
Natürlich wird aus Sicht der Umweltverbände immer zu wenig getan. Und natürlich klagt die Autoindustrie immer, dass ihr die Politik zu viel abverlangt. Aber wenn wichtige EU-Kommissare ihren Widerspruch zu Protokoll geben und Regierungen, die dem Umweltschutz durchaus zugetan sind, den ihren ankündigen, dann muss in der Kommission etwas schiefgelaufen sein. Damit ist eins schon sicher: Die jetzige Vorlage wird so weder die Beratungen des Ministerrates noch die des Europäischen Parlaments überleben.
Die EU hat sich ehrgeizige Ziele im Umweltschutz gesetzt. Hier muss sie sich beim Wort nehmen lassen. Umso wichtiger ist es, dass die Kommission sorgfältig darauf achtet, dass alle den Weg auch mitgehen. Darum muss sie Einwände und Alternativvorschläge ernst nehmen. Es hat einige gegeben und keiner davon war ein Verrat am Umweltziel. Es war nicht klug, einfach wegzuhören. Jetzt müssen der Rat und das Parlament nacharbeiten.
Retuschierte Stars
(SZ vom 20.12.2007)
