Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Pläne für eine Autobahn-Vignette konkretisiert. "Wir arbeiten bei der Kfz-Steuer nicht nur mit dem Hubraum, sondern auch mit Öko-Komponenten. Warum soll das bei einem Vignetten-System nicht auch eine Grundlage einer Bemautung sein?", sagte Dobrindt im Interview mit der Welt (Donnerstagausgabe).
In einem früheren Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel sagte Dobrindt, dass es für Autos mit geringem Hubraum und Schadstoffausstoß einen Ökobonus auf die Maut geben solle. Elektroautos sollen ganz von der Autobahngebühr befreit werden.
Als Preis für eine Jahres-Vignette stehen 100 Euro im Raum. Die Kosten sollen für inländische Autofahrer über eine entsprechend niedrigere Kfz-Steuer ausgeglichen werden können. Liegt der Betrag für die Kfz-Steuer unter 100 Euro im Jahr, sollen deutsche Autobesitzer von einer Doppellösung aus Maut-Rabatt plus geringerer Kfz-Steuer profitieren.
Maut-Einführung ein Jahr früher als geplant
Dobrindt konkretisierte zudem den Zeitplan der Maut-Einführung. Es werde im ersten Halbjahr 2014 einen Gesetzentwurf zur Pkw-Maut geben. Im zweiten Halbjahr würde er verabschiedet. "Nach der technischen Umsetzung, die im Jahr 2015 erfolgt, wird das System scharf gestellt." Damit würde die Einführung ein Jahr früher als geplant erfolgen. Bislang sei die CSU laut Spiegel von einem Start der Autobahngebühr im Jahr 2016 ausgegangen.
Auch bei der Lkw-Maut machte Dobrindt klare Zeitvorgaben: "Wir wollen die Lkw-Maut auf die Bundesstraßen ausweiten. Zunächst betrifft das jene, die autobahnähnlich und noch nicht bemautet sind. Ich gehe davon aus, dass wir im ersten Halbjahr 2015 eine Bemautung dieser Straßen bekommen."