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Giscard
 

Verfassungsentwurf

Gebrauchsanweisung für Europa

Die neue Verfassung soll die EU transparenter, demokratischer und effektiver machen. Sagen die Spitzenpolitiker. Nicht alle Bürger empfinden das so, Franzosen und Niederländer haben die Verfassung abgelehnt. Nun ist wieder völlig offen, ob die Verfassung kommt und wenn ja in welcher Form.   


dpa

Europa

"Schweigephase zur Verfassung beendet"

Es war bislang keine Erfolgsgeschichte, doch im Jahr 2009 soll ein neuer Anlauf für die EU-Verfassung genommen werden. Wenn es nach den Wünschen der EU-Außenminister geht.

Zukunft der EU

Die Zweifel des Präsidenten

Kommissionschef Barroso will zunächst den Bürgern Europa näher bringen, doch nicht alle EU-Parlamentarier sind von seinen Vorschlägen begeistert.

Trotz Non, Nee und Not yet

Sag niemals nie!

Nach zwei negativen Referenden und einem abgesagtem Votum scheint die EU-Verfassung nur noch auf den Todeskuss zu warten - meinen zumindest die zahlreichen Skeptiker. Doch noch ist die Verfassung nicht veloren. Eine Analyse von Bernd Oswald

Holland vor dem

EU-Verfassungskrise

Non, Nee – und nun?

Na, das kann ja heiter werden: Nach den Franzosen haben auch die Niederländer die EU-Verfassung abgelehnt. Und die Abstimmungen in den wirklich euroskeptischen Ländern kommen erst noch. Doch es gibt Optionen für alle Fälle. Antworten auf die neun drängendsten Fragen. Von Bernd Oswald

EU

Notausgang ohne Beleuchtung

Wenn mehrere EU-Mitgliedstaaten die Verfassung nicht ratifizieren, soll der Europäische Rat eine Lösung suchen.

EU-Referendum in Frankreich

"Schröder und Chirac hatten nie eine Vision von Europa"

Der französische Publizist und Politologe Alfred Grosser kritisiert das politische Spitzenpersonal Deutschlands und Frankreichs und erklärt, warum er befürchtet, dass die als europafreundlich geltenden Franzosen die EU-Verfassung durchfallen lassen werden.

Demonstrantin, Reuters

EU-Verfassung

Ein ernüchterndes "Non" aus Frankreich

Die Franzosen haben der Einigung Europas einen schweren Rückschlag versetzt: 54,87 Prozent der Wähler stimmten beim Referendum am Sonntag gegen die EU-Verfassung. Präsident Jaques Chirac kündigte als Konsequenz einen "starken Impuls" an.

EU-Verfassung

Habemus constitutionem!

Bei einem feierlichen Akt haben die Staats- und Regierungschefs die künftige EU-Verfassung unterzeichnet. Doch bis sie in Kraft tritt, ist es noch ein steiniger Weg: Sie muss noch in allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Auch der Streit um die neue EU-Kommission ist noch nicht gelöst.

Durchbruch im Verfassungsstreit

Europäer finden zu neuer Einigkeit

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben beim Gipfeltreffen in Brüssel ihren monatelangen Streit über eine Verfassung beigelegt. Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, der Gipfel habe gezeigt, "dass Europa sich bewegt, wenn man das will".

EU-Verfassung

"Ein Silberstreif am Horizont"

An dem Streit um die Stimmgewichtung bei Ratsentscheidungen war die Europäische Verfassung im ersten Anlauf gescheitert. Jetzt ist Deutschland offenbar doch bereit, Kompromisslösungen einzugehen.

Brüssel

EU-Verfassungsgipfel ist gescheitert

Das Scheitern des EU-Gipfels hat die Gemeinschaft in eine schwere Krise gestürzt. Die Staats- und Regierungschefs konnten sich nicht über die künftige Stimmengewichtung im Ministerrat einigen. Im Januar soll unter irischer EU-Präsidentschaft ein Ausweg aus der Sackgasse gesucht werden.

Horizontale Machtverteilung

Ausgebufftes Austarieren

Die größten Schlagzeilen liefert die EU, wenn sie über die Machtbalance unter den Mitgliedstaaten debattiert. Vor allem die kleineren Mitglieder pochen auf gleichberechtigten Einfluss.

Vertikale Machtverteilung

Der Zustand der Zuständigkeiten

Manche Nationalstaaten sind der EU gegenüber sehr argwöhnisch. Sie befürchten, dass die EU immer mehr Kompetenzen an sich zieht. Der Einfluss und die Handlungsmöglichkeiten der nationalen Parlamente würden so immer weiter sinken. Der Verfassungsentwurf klärt en Detail, wer was zu sagen hat.

Serie, Teil I

Großbaustelle Europa

Die EU gibt sich eine Verfassung: Der Konvent hat nach 16-monatiger Arbeit einen Entwurf vorgelegt, der die Institutionen der Macht umbaut - wenn auch nicht von heute auf morgen. Teil I der EU-Serie.