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bedeckt München

Archiv für Ressort Politik - 2018

1784 Meldungen aus dem Ressort Politik

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Nahost-Konflikt Der Friedensprozess im Nahen Osten ist tot

Zwischen Israelis und Palästinensern eskalieren die Auseinandersetzungen, die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter. Eine große Schuld daran trägt US-Präsident Donald Trump. Kommentar von Alexandra Föderl-Schmid, Tel Aviv

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Präsidentenwahl in Russland Putin spaziert kampflos ins Ziel

Russlands Präsident wird die Wahl am 18. März haushoch gewinnen, weil er Staat und Parteien längst entrückt ist. Im Land setzt Apathie ein. Kommentar von Frank Nienhuysen

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Rohingya Mit Angst zurück nach Myanmar

Zehntausende Rohingya will Myanmar aus Bangladesch zurücknehmen. Die Angehörigen der muslimischen Minderheit befürchten, erneut Opfer der Armee zu werden. Von Arne Perras, Singapur

Medien Was guckst du?

Deutschlands Fernsehsender müssen derzeit ohne Zuschauerquote auskommen - die Technik liefert keine Zahlen. Von HANS HOFF

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GEW-Chefin Marlis Tepe "Wir sind mutiger geworden"

SZplus Beamtete Lehrer dürfen nicht die Arbeit niederlegen, selbst wenn sie mit ihrem Gehalt unzufrieden sind. Die GEW-Chefin Marlis Tepe erklärt, warum ein Streikrecht dringend nötig wäre. Interview von Detlef Esslinger

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SPD "Großes Misstrauen gegenüber Frau Merkel"

Norbert Römer, SPD-Fraktionschef in NRW, sieht eine mögliche große Koalition skeptisch. Von der Union, insbesondere von der CSU, fordert er, "endlich aufzuhören, andauernd zu provozieren". Interview von Stefan Braun, Berlin

Frankreich Macron schaut nach dem Rechten

Der Staatspräsident macht beim Besuch eines Flüchtlingszentrums in Calais deutlich, dass er Chaos nicht mehr duldet. Hilfsorganisationen und Kritiker werfen ihm einen neuen, gnadenlos harten Kurs vor. Von Tobias Zick

Kosovo Serbischer Politiker erschossen

Nach dem Mord an Oliver Ivanović droht dem Land neue Instabilität. Dabei hatten Belgrad und Pristina gerade erst Verhandlungen begonnen, um ihr Verhältnis endlich zu verbessern. Von Peter Münch, Wien

Rumänien Der Pate

SZplus Liviu Dragnea, der wegen Amtsmissbrauch angeklagte Chef der regierenden Postkommunisten, stürzt seinen Premier - weil der nicht länger die Entmachtung der Justiz vorantreiben wollte. Von Florian Hassel, Warschau

Pflanzengift Aus für Glyphosat in Deutschland bis 2021

Das Pflanzengift Glyphosat soll laut Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) noch in dieser Legislaturperiode aus dem Verkehr gezogen werden. Von Michael Bauchmüller, Berlin

USA Schlüssel zum Misserfolg

Der Kongress könnte im Haushaltsstreit bereits am kommenden Freitag die Regierung weitestgehend lahmlegen. Doch sowohl für Republikaner als auch für die Demokraten birgt dies ein großes Risiko. Von Hubert Wetzel, Washington

Namensstreit Mazedonien vs. Mazedonien

Seit 1991 streiten die ehemalige Teilrepublik Jugoslawiens und der Nordteil Griechenlands, wer zu Recht den Namen Mazedonien führen darf. Doch nun kommt Bewegung in den festgefahrenen Konflikt. Von Luisa Seeling

Nahost-Konflikt Auf schmalem Grat

Nur in einem sind sich Israelis und Palästinenser dieser Tage einig: Sie wollen mehr Hilfe von den Europäern. Doch die Frage, wie eine aktive Nahost-Politik aussehen könnte, spaltet die EU. Von Daniel Brössler und Alexandra Föderl-Schmid, Brüssel/Tel Aviv

Karlsruhe Altersschwacher Hebesatz

Das Bundesverfassungsgericht stellt die Einheitswerte bei der Grundsteuer infrage. Und das Bundesfinanzministerium läuft in der Stärke einer Fußballmannschaft auf - es geht um die Übergangsfrist. Von WOLFGANG JANISCH, Karlsruhe

Bundestag Man rechnet mit Gegenwind

Die AfD nominiert einen Ex-Staatsanwalt für das Parlamentarische Kontrollgremium. Auch an Albrecht Glaser hält sie fest. Von Jens Schneider, Berlin

SPD Ausgerechnet Nahles

Während ihre Partei mit sich ringt, ackert die Fraktionsvorsitzende unbeirrt für eine große Koalition. Hätte man das vor 20 Jahren Gerhard Schröder erzählt, hätte der wahrscheinlich kurz und trocken gelacht. Von Christoph Hickmann, Berlin

Karlsruhe Razzia bei möglichen Spionen

Wegen des Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit lässt die Bundesanwaltschaft Wohnungen und Geschäftsräume zehn mutmaßlicher iranischer Agenten durchsuchen.

Profil Andrés Manuel López Obrador

Linkspopulist, der Mexikos Präsident werden will. Von Boris Herrmann

Österreich Wettkampf um Europa

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz kämpft mit Härte um seine Ziele. Von Peter Münch

Aussenansicht Klinisch tot

Krankenhäuser müssen sich stärker um Organspenden bemühen. Deutschland braucht dringend einen nationalen Aktionsplan. Von Bruno Meiser

AfD Machen lassen

Der AfD im Bundestag stehen große Ämter zu. Also soll man sie ihnen geben. Von Jens Schneider

Flüchtlinge Abschreckung hoch drei

Die Flüchtlingszahlen gehen zurück - aber die Politik tut so, als würden sie weiter steigen. Sie propagiert noch mehr Abschreckung. Integration kommt im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD viel zu kurz. Das ist Politik von gestern für die Probleme von heute. Von Heribert Prantl

Griechenland Land ohne Vision

SZplus Die griechische Regierung will raus aus dem Hilfsprogramm. Und dann? Von Luisa Seeling

Videokolumne Summa Summarum

Warum wir keine Plastiksteuer brauchen.

Deutschland Zahl der Asylbewerber sinkt rapide

SZplus Das Bundesamt für Migration registriert 2017 knapp 187 000 Antragsteller, die meisten aus Syrien. Das sind 100 000 weniger als im Vorjahr. Von Constanze von Bullion, Berlin

Glosse Das Streiflicht

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Inflation Ärgernis für Sparer

Das Vermögen von Millionen Deutschen schrumpft, weil ihnen Banken allenfalls Mini-Zinsen zahlen, während die Teuerung auf 1,8 Prozent springt. Trotzdem will die EZB nicht gegensteuern. Von Thomas Öchsner und Markus Zydra, Frankfurt/München

"Aserbaidschan-Connection" Karin Strenz raus aus dem Europarat

Nach Korruptionsvorwürfen in der Aserbaidschan-Affäre steht die CDU-Abgeordnete für das europäische Forum "nicht mehr zur Verfügung". Sie sagt: wegen "mangelnder Wertschätzung". Von Hannes Munzinger und Pia Ratzesberger

Seehofer dringt auf rasche Koalitionsverhandlungen (Vorschaubild) Video
Seehofer dringt auf rasche Koalitionsverhandlungen

Video Verhandlungen über eine große Koalition sollen nach dem Willen von CSU-Chef Horst Seehofer unmittelbar nach einer Freigabe durch den SPD-Parteitag beginnen.

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Verbrechen des IS im Irak Der Zeuge

SZplus Als der "Islamische Staat" das irakische Mossul terrorisierte, setzte Omar Mohammed sein Leben aufs Spiel, blieb und zeigte der Welt die Verbrechen. Ein Treffen im Geheimen. Von Moritz Baumstieger und Paul-Anton Krüger