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Archiv für Ressort Politik - 2016

9546 Meldungen aus dem Ressort Politik

Türkei Türkischer Ministerpräsident Davutoğlu steht offenbar kurz vor dem Rücktritt

Der Regierungschef kam am Abend zu einem Krisentreffen mit Präsident Erdoğan zusammen. Zwischen den beiden mächtigsten Politikern des Landes soll ein Machtkampf ausgebrochen sein.

Bürgerkrieg Waffenruhe in Syrien wird auf Aleppo ausgeweitet

Man habe mit Russland eine Waffenruhe für die zuletzt heftig umkämpfte Region vereinbart, heißt es aus dem US-Außenministerium. Zudem drängen die Amerikaner ihre Verbündeten zu einem entschiedeneren Kampf gegen den IS.

US-Republikaner Trump triumphiert, Kasich gibt endlich auf

John Kasich ist ein Anti-Trump: Er besitzt Regierungserfahrung und verbreitet Optimismus. Dass Ohios Gouverneur chancenlos blieb, sagt viel aus über die Republikaner. Von Matthias Kolb, Washington

Interview mit Jeremy Adler EU-Türkei-Deal : "Dieses Tauschverfahren ist nichts anderes als Menschenhandel"

In einem offenen Brief üben knapp 60 prominente Intellektuelle schwere Kritik am EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen, unter ihnen der britische Germanist Jeremy Adler. Ein Gespräch über die Frage, ob die EU gescheitert ist. Interview von Paul Munzinger

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Syrische Opposition: Keine Übergangsregelung mit Präsident Assad

Video Die internationale Gemeinschaft macht weitere Friedensgespräche für Syrien von einer Waffenruhe in der Metropole Aleppo abhängig. Das erklärten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault am Mittwoch in Berlin.

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US-Wahl So reagieren die Republikaner auf Trumps Sieg

Video Eine Auswahl der prägnantesten Tweets zu Donald Trumps Triump über Ted Cruz.

John Kasich Trumps letzter Rivale steigt aus

John Kasich beendet nach Medienangaben sein Rennen um die Kandidatur für das Weiße Haus. Er macht damit Donald Trump zum alleinigen Präsidentschaftsanwärter der Republikaner.

Türkei Keine Angst vor der Visafreiheit für die Türkei

Die EU-Kommission hat Vorschläge unterbreitet, wie die Visafreiheit für die Türkei umgesetzt werden kann. Das ist ein Erfolg für die Türkei. Und für die EU. Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin

Flüchtlinge "Die EU hat die Werte kompromittiert, die ihre Daseinsberechtigung ausmachen"

60 prominente Intellektuelle protestieren in einem offenen Brief gegen die europäische Flüchtlingspolitik. Die SZ dokumentiert den Text.

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Sprachliche Entgleisungen von Donald Trump "Ich würde ihm gerne ins Gesicht schlagen"

Video Und das soll der nächste Präsident werden? Eine Auswahl aus Donald Trumps geschmacklosen Wahlkampfaussagen.

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Schäuble zur Steuerschätzung "Wir sind auf einem soliden Weg"

Video Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble findet lobende Worte für seine Finanzpolitik.

Verbrechen Verbrechen geschehen mitten im vertrauten Umfeld

Nach Gräueltaten wie jetzt in Höxter heißt es oft: Sucht woanders, aus unserer Stadt kann der Täter nicht kommen. Doch wenn das Böse auftritt, lebt es oft sehr nah. Kommentar von Joachim Käppner

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Brüssel EU-Kommission schlägt Visafreiheit für Türken vor

Video Die EU-Kommission knüpft ihren Vorschlag einer Visafreiheit für Türken an Bedingungen.

Betreuungsgeld Video
Familienministerium Kabinett beschließt Ausweitung des Mutterschutzes

Video Zukünftig sollen auch Frauen in Studium, Ausbildung und Schule von der Schutzregelung profitieren.

Vorwahlen in den USA #NeverEverTrump: Trumps Sieg spaltet die Republikaner

Dass der Milliardär tatsächlich Kandidat wird, wollten selbst in seiner eigenen Partei viele lange nicht glauben. Einige greifen nun zu drastischen Maßnahmen. Von Julia Ley

Protest gegen Rechtsextreme Eine Frau alleine gegen 300 Nazis

Tess Asplund stellte sich am Sonntag im schwedischen Borlänge einer Demonstration einer Nazi-Organisation in den Weg. Ihr Foto geht gerade um die Welt. Von Quentin Lichtblau

US-Wahl Das bleibt von "the real Donald Trump"

Der Hau-drauf-Republikaner könnte zum Staatsmann mutieren. Doch was gesagt ist, ist gesagt. Trumps verbale Entgleisungen im Überblick.

EU-Flüchtlingspolitik So soll die neue EU-Asylpolitik aussehen

Die EU-Kommission präsentiert Vorschläge für Grenzkontrollen, die Visafreiheit für Türken und die Verteilung von Flüchtlingen in der Union. Mitgliedstaaten, die keine Asylbewerber aufnehmen wollen, sollen künftig zahlen. Von Timo Nicolas und Markus C. Schulte von Drach

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Entscheidung des Bundeskabinetts Schwer kranke Personen sollen Cannabis auf Kassenkosten erhalten

Video Das Bundeskabinett gab am Mittwoch grünes Licht für einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe.

Flüchtlinge Wie sich die Türkei gegen Syrien abschottet

Eine Betonmauer reicht in den Augen der türkischen Regierung nicht, um illegale Einreisen zu verhindern. Wachtürme mit Selbstschussanlagen enstehen an der Grenze zu Syrien. Von Markus Mayr